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...und wir waren da!
Und wie! Fast 500 Menschen folgten unserem Aufruf und kamen am vergangenen Freitag auf den Lüdenscheider Sternplatz. Unüberhörbar und unübersehbar war damit die Absage an menschenverachtende und demokratiefeindliches Gedankengut - ob im Rat der Stadt oder anderswo. Dieser großartige Erfolg aber ist gedankt dem Engagement und der unglaublichen Beteiligung junger Menschen aus unserer Stadt.
Flugblatt
Presse
Lokalzeit Südwestfalen
Fotostrecke LN
Fotostrecke WR
Wenn die NPD kommt, sind wir schon da!
Kundgebung am Freitag, den 30. Oktober - ab 14 Uhr auf dem Stermplatz
Am Freitag, den 30. Oktober konstituiert sich der neue Rat der Stadt. Dann wird mit Stephan Haase auch die neonazistische NPD dort vertreten sein. Wenn die NPD kommt, werden wir bereits da sein. Mit einer machtvollen Kundgebung wollen wir deutlich machen, dass Neonazis mit ihrer menschenverachtenden, antidemokratischen Ideologie auch hier nicht erwünscht sind.
Alle demokratisch gesinnten Menschen sind aufgefordert, zu kommen und diesem Zeichen ein hundertfaches Gesicht zu geben!
Aufruf
Flugblatt zur Bundestagswahl
Hier kann das Flugblatt der Kampagne zur Bundestagswahl gelesen und heruntergeladen werden
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Flugblatt zur Kommunalwahl
Hier kann das Flugblatt der Kampagne zur Kommunalwahl gelesen und heruntergeladen werden
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"CDU-Quotenneger"
In Thüringen zeigt die NPD mit den Drohungen gegen den aus Angola stammenden CDU-Politiker Zeca Schall unverhohlen ihre menschenverachtende, rassistische Gesinnung und macht klar, wes´ Geistes Kind sie ist
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Appell der Demokrat/innen:
"Eckpunkte für den Umgang mit Rechtsextremen in kommunalen Gremien"
Angesichts dessen, dass immer mehr demokratische Kommunalpolitiker/innen in ihrer alltäglichen
politischen Arbeit mit rechtsextremen Provokationen umgehen müssen,haben sich Kommunal- und Landespolitiker/innen von Bündnis 90/Grünen, CDU, Linkspartei und
SPD, Wissenschaftler/innen und Vertreter/innen fachlicher Beratungsprojekte aus Berlin,
Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt und
Thüringen am 03. September 2009 in Berlin zusammengefunden.
Als Quintessenz des Fachaustausches werden in einem gemeinsamen Papier
Handlungsmöglichkeiten im Umgang mit rechtsextremen Strategien und der dahinter stehenden
menschenverachtenden Ideologie aufgezeigt.
Eckpunkte ...
Wählen gehen gegen Rechtsextremismus und Neonazismus!
das Ergebnis der Kommunalwahl können wir auch als einen gewissen Erfolg unseres gemeinsamen Engagements in einem breiten Bündnis gegen Rechtsextremismus und Neonazismus verbuchen. Nun steht die Bundestagswahl vor der Tür. Dank Ihres relativ hohen Ergebnisses bei der letzten Bundestagswahl erhalten NPD und Rebublikaner seither jährlich mehr als 800.000 Euro von uns Steuerzahlern. Es gilt nun, durch unsere weitere Aufklärungs- und Überzeugungsarbeit, dazu beizutragen, dass deren Ergebnis diesmal nicht wieder Millionen in ihre Kassen spült.
Deshalb werden wir als Kampagne am Samstag, den 26. September 2009 ab 12 Uhr wieder auf dem Sternplatz präsent sein. Wir werden die Bürgerinnen und Bürger informieren, aufklären und auffordern, wählen zu gehen gegen Rechts. Denn jede Stimme gegen NPD, Republikaner und Co. verringert deren Stimmenanteil und reduziert damit die so genannte Wahlkampfkostenerstattung - im besten Fall auf Null.
Viele neue Mitglieder bei der Kampagne "In Stadt, Land und Staat - kein Nazi in den Rat!"
Große Einbußen bei Rechtsextremisten und Neonazis
Bei den Kommunalwahlen haben rechtsextremistische und neonazistische Parteien große Einbußen verzeichnet. - auch hier in Lüdenscheid und im Märkischen Kreis. Zwar erlangte die NPD im Rat nun ein Mandat, das zuvor von den Republikanern gewonnen wurde, doch dies nur denkbar knapp um etwa 7 Stimmen und getragen von zweifelhaft geworbenen Kandidaten. Besonders erfreulich ist, dass durch den Verlust eines Mandates im Kreistag Neonazis keine zusätzlichen Steuermittel aus dem Kreishaushalt mehr für ihre menschenverachtende Ideologie missbrauchen können. Bezogen auf den Regierungsbezirk Arnsberg haben die Rechtsextremisten mit 9.000 Stimmen fast ein Drittel ihrer Wählerschaft verloren.
Dies können wir als ersten Erfolg betrachten, der auch dem Engagement unserer Kampagne "In Stadt, Land und Staat - kein Nazi in den Rat!" zu danken ist...weiter
Biedermann oder Brandstifter
Dem NPD-Bürgermeisterkandidat Stephan Haase wurde in den Lüdenscheider Nachrichten mitz den "20 Fragen an die Bürgermeisterkandidaten" die Gelegenheit geboten, sich als netten Jungen von nebenan darzustellen. Wie wir bereits mehrfach dargestellt haben, ist er dies jedoch keineswegs. Er Er hat eine langjährige Biographie in der deutschen Neonaziszene durchlaufen und ist eine dort immernoch eine führende Persönlichkeit. Daher hat diese Veröffentliczung in der Öffentlichkeit eine breite Empörung entfacht, die wir hier dokumentieren.
Leserbriefe in den LN
Rechtsextreme Kandidaturen
Neben der Kandidatur zum Kreistag tritt die NPD auch in Iserlohn, Menden, Plettenberg und Lüdenscheid an. Außer dem Landratskandidaten Sascha Hellerfort wurden nun auch drei Bürgermeisterkandidaten in drei von vier Städten - außer Menden - nominiert.
Außerdem treten auch die Republikaner erneut zur Kreistagswahl an.
Nähere Informationen
Wahlkampf a la NPD
In Menden haben zwei der rechten Szene zugerechnete Junge Männer FDP-Plakate angezündet und an deren Stelle NPD-Plakate platziert.
...und immer wieder kommen Ungereimtheiten bei der Kandidatenaufstellung ans Licht.
Presse
"Front gegen Nazis"
Auch am 22. August waren wir auf dem Sternplatz präsent, um neben den Wahlkampfständen der Parteien die Lüdenscheiderinnen und Lüdenscheider für die menschenverachtende, rassistische und natinalistische Ideologie neofaschistischer und rechtsradikaler Parteien - hier insbesobndere der NPD zu sensibilisieren.
In den LN
Einig gegen Nazis im Rat!
Gemeinsame Protestaktion der Kampagne am Samstag, den 15. August 2009
Unser aktuelles Flugblatt zur Kampagne das während der Aktion am vergangenen Samstag verteilt wurde. Auch an den kommenden beiden Samstagen werden wir auf dem Sternplatz diese erfolgreiche Aktion wiederholen.
"Keine Neo-Nazis in den Rat!"
Unter diesem Motto haben sich viele Parteien und gesellschaftliche Gruppen in Lüdenscheid zusammengeschlossen. Damit weisen sie auf die Ausländerfeindlichkeit, die Gewaltverherrlichung und die Toleranzlosigkeit der Rechtsradikalen und Neonazis hin, die der Demokratie widersprechen.
Nach deren Organisationstreffen im Kreishaus und der Gegendemonstration vieler wachsamer Demokraten (!) vor dem Kreishaus muss gegen den Einzug in den Rat und den Kreistag mit demokratischen Mitteln gearbeitet werden.
Mit dem Aktionsbanner lädt die Kampagne alle zu einer Kundgebung an der Rathaustreppe am Samstag um 12.00 Uhr ein.
Gemeinsam gegen Rechts!
Für Samstag, den 22. August organisieren Jusos, Grüne Jugend und Antifa in Menden eine Demonstration gegen Rechts. Zur gleichen Zeit wird die NPD einen Infostand haben und möglicherweise weitere Aktivitäten entfalten. Da sich die NPD gerade in Menden im Aufwind fühlt, sollte dort ein deutliches Zeichen gesetzt werden, um Ihnen zu zeigen, dass sie sich irren. Die Demonstration beginnt um 14 Uhr am Mendener Bahnhof
In der Presse
Presse nach der Demo
Wahltermin bestätigt
Der NRW-Verfassungsgerichtshof hat am 26. Mai den Kommunalwahltermin am 30. August bestätigt. Ebenfalls gescheitert ist die Klage von SPD und Grünen gegen die Abschaffung der Stichwahlen bei Bürgermeister- und Landratswahlen.
Wahltermin gekippt
Der von der Landesregierung gewünschte Termin für die Kommunalwahl am 7. Juni wurde im Februar vom Verfassungsgerichtshof gekippt. Eine Entscheidung über den neu für den 30. August angesetzten Termin wird vom Verfassungsgerichtshof in Münster am 26. Mai gefällt. Dann wird auch über die Rechtmäßigkeit der Abschaffung der Stichwahlen entschieden.
Reaktionen
Mahnwache am 31. Januar 2009
Kundgebung am 22. Januar 2009